Besoldungsgruppen Bund

Gehaltsgruppen Bund

Noten - Stufen - Karriere. Das Entgelt richtet sich nach verschiedenen Kriterien, wie z.B. der Gehaltsstaffel. Bundesbeamte nach dem BesÜG.

"Gehaltspolitik nach Kassenbestand".

Im Gegensatz zu Beamten können die Sozialpartner keine Kollektivverträge für die Beamten schließen. Die Beschäftigten des öffentlich-rechtlichen Dienstes müssen sich darauf berufen, dass ihr Arbeitgeber die im öffentlich-rechtlichen Auftrag erworbenen Diplome ordnungsgemäß umwandelt. Aber nicht alle Staaten machen es eins zu eins - und nicht alle machen es schon.

Das hat zur Folge: Auch innerhalb der gleichen Klasse gibt es große Unterschiede im Einkommen zwischen den einzelnen Landesteilen. Im Jahresbericht werden die Wirkungen der Vergütungspolitik von Bund und Land dargestellt. Dabei werden beispielsweise die Jahresbruttogehälter verschiedener Bundes- und Landesstufen verglichen. Der Lohnunterschied betrifft nicht nur den Saldo der Staatsbeamten, sondern auch die Leistung des Öffentlichen Dienstes im Allgemeinen.

"Ländern, die weniger bezahlen, fällt es immer schwerer, neue, qualifizierte Mitarbeiter für ihre öffentlichen Dienstleistungen zu rekrutieren. Kandidaten neigen dazu, in den öffentlichen Sektor der besser bezahlten Arbeitgeber zu gehen oder in den Privatsektor. "Das Ergebnis ist ein unvollständiger öffentlicher Service, der seine Aufgabe kaum wahrnehmen kann", so Hannack weiter.

Die öffentliche Verwaltung darf nicht zu einem Patchworkteppich werden. Damit würde die Bundesregierung ein gutes Beispiel für die Länder geben. Derzeit kommen die meisten von ihnen nicht einmal in die Nähe des Bundesgehaltsniveaus. Innerhalb der gleichen Klasse und des gleichen Niveaus verschiebt sich diese weiter, weil die 17 Lohngesetzgeber verschiedene Pfade gehen. Folge einer solchen Politik: eine Entkopplung der Gehälter von der Einkommensentwicklung im Kollektivverhandlungsbereich und damit auch von der allgemeinen wirtschaftlichentwicklung.

Gehaltsbestandteile

Das Gehalt von Funktionären, Richtern, Berufs- und Arbeitssoldaten wird als "Gehalt" bezeichnet und ist in den Gesetzen und Vorschriften festgelegt. Im Gegensatz zu den Tarifmitarbeitern sind die Gehälter der Staatsbeamten keine direkte Vergütung für die erbrachte Einzelarbeit, sondern die Überlegung, alle ihre Arbeitskräfte dem Land zur Verfuegung zu stellen und ihre dienstliche Pflicht nach besten Moeglichkeiten zu erfuellen.

Gemäß diesem Unterhaltsgrundsatz ist der Arbeitgeber verfassungsmäßig dazu angehalten, Staatsbeamten, Richtern un Soldatinnen und Staatsbeamten auch im Falle von Erwerbsunfähigkeit und im hohen Lebensalter nach Maßgabe des ihnen zugewiesenen Amts (Funktion) einen angemessener Unterhalt zu sichern. Das Gehalt soll ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit gewährleisten und sich ganz auf ihren Berufsstand konzentrieren können. Die Grundvergütung ist der Hauptkomponente des Gehalts und wird durch die Note der zu vergebenden Stelle festgelegt.

Ausschlaggebend für die erste Gruppierung bei der Besetzung ist die Vorqualifikation und Schulung, die dazu führen, dass man einer Karriere zugeteilt wird. Die Grundvergütung wird durch das Familiengeld erhöht, unter gewissen Bedingungen durch Zuschüsse (z.B. Polizeirente) oder Entgelt (z.B. Überstundenzuschlag). Beim Einsatz im fremden Land gibt es ein bestimmtes ausländisches Gehalt, das zusätzlich zum inländischen Gehalt steuerbefreit wird.

Leistungsabhängige Gehaltsbestandteile können ebenfalls ausgezahlt werden. Das Gehalt ist in erster Linie abhängig von der Lohn- und Gehaltsstufe. So gibt es im Bund beispielsweise vier Gehaltsregelungen: Für die Vergütung von Beamten und Soldaten gelten die Vergütungsregeln A und B, für die Vergütung von Hochschullehrern die Vergütungsregeln W und für die Vergütung von Richtern und Staatsanwälten die Vergütungsregeln R.

In derselben Gehaltsgruppe wird das Gehalt entsprechend bestimmter Erfahrungszeiträume angehoben. Je nach Begabung, Fähigkeit und beruflicher Leistungsfähigkeit kann durch den Aufstieg eine bessere Note und damit eine bessere Entlohnung erlangt werden. Außerdem wird das Gehalt regelmäßig an die allgemeinen Wirtschafts- und Finanzbedingungen angepaßt. Gehaltsabrechnung für Bundes-, Landes- und Kommunalbeamte: Mit der Foederalismusreform von 2006 wurden die legislativen Zustaendigkeiten von Bund und Laendern veraendert.

Seither können Bund und Bundesländer die Gehälter ihrer Staatsbeamten selbständig organisieren: Staaten:

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