Bürgschaft Akzessorisch

Garantie-Zubehör

(a) Akzessorisch bereitgestellte Sicherheiten (d.h. von einem Anspruch abhängige Sicherheiten).

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Welche zusätzlichen Wertpapiere gibt es? Darlehenssicherheiten können in zusätzliche und nichtakzessorische oder treuhänderische Sicherungen aufgeteilt werden. Hieraus ergibt sich, dass eine Nebensicherheit erst dann besteht, wenn eine Verbindlichkeit (und andererseits eine korrespondierende Forderung) tatsächlich eingetreten ist. Mit der Begleichung der Verbindlichkeit verschwindet ein akzessorisches Pfandrecht.

An dieser Stelle wollen wir Ihnen einen kleinen Einblick in die wesentlichen Nebenwerte der Wertpapiere verschaffen. Der Garant ist einer der bedeutendsten Personengarantien. - Sie stehen nur dann als Garant in Anspruch, wenn der Zahlungspflichtige das Geldbetrag auch wirklich von der Hausbank bekommen hat. Zum anderen sind daher der Bestand und der Ausmaß der Bürgschaft von der Hauptverschuldung abhängen.

Das heißt, die Verbindlichkeit des Garantiegebers hängt immer von der Hauptforderung ab. Wenn die Hauptforderung EUR 10.000,- umfasst, ist der Garant auch dazu angehalten, für die EUR 1.000,- einzutreten. Bezahlt der Debitor EUR 20000, so ist der Garant nur zu einer Zahlung von EUR 80.000 angehalten. Darüber hinaus wird bei den Personalgarantien zwischen der Defizitgarantie und der selbstschuldnerischen Bürgschaft unterschieden.

Im Falle einer Mängelhaftung haften die Bürgen nur, wenn der Darlehensgeber (in der Regel eine Bank) alles in seiner Macht Stehende tut, um die Forderungen gegenüber dem Darlehensnehmer einzuziehen. In Wirklichkeit heißt das, dass der Darlehensgeber vergeblich auf die Vollstreckung eines Schuldspruchs gegen den Darlehensnehmer hingewirkt hat. Unter Verzicht des Bürgen auf dieses Recht (so genannter Vorwurf) besteht eine direkt durchsetzbare Bürgschaft - der Gewährleistungsgeber haften genauso wie der Zahlungspflichtige.

Der Darlehensgeber hat in diesem Falle unmittelbaren Zugang zu den Vermögensgegenständen des Garantiegebers. Der Abschluss eines Garantievertrages erfordert in jedem Falle die schriftliche Form. Die Pfandrechte gehören zu den bedeutendsten Sicherheiten im Zusammenhang mit der Sicherung von Immobilien. Im Falle einer Verpfändung übernimmt der Darlehensgeber ein Verpfändungsrecht nach den §§ 1204 ff. Zur Begründung eines Pfandrechtes ist es erforderlich, dass der Debitor die Ware an den Kreditor weitergibt, der zum neuen Eigentümer wird.

Irgendjemand benötigt 30.000 Euro und will sein Fahrzeug dafür versetzen. Die Pfandrechte sehen vor, dass der Zahlungspflichtige das Fahrzeug in den Eigentum des Zahlungsempfängers überträgt. Zunächst einmal muss der Debitor sein Fahrzeug weiter zur Arbeitsstätte bringen und damit zur Rückzahlung des Darlehens etwas dazuverdienen. Zum anderen hat der Kreditgeber überhaupt kein Recht, einen Stauraum für das Fahrzeug des Kreditnehmers zu schaffen.

Ein weiterer wichtiger Nebenbestandteil ist der Rechtsvorbehalt nach § 449 BGB. Eine weitere gemeinsame Nebenabsicherung ist die Grundpfandrecht (§§1113 ff. BGB). Sie unterscheidet sich durch ihren Accessoire-Charakter von der Grundchuld, die eine treuhänderische Bürgschaft ist. Lediglich die Unabhängigkeit von der Schuldverschreibung oder dem zu besicherenden Anspruch unterscheidet sich von Hypotheken- und Grundschuldbürgschaften.

Aus dieser vermeintlichen Geringfügigkeit resultiert, dass die Immobilie heute kaum noch in Anspruch genommen wird, während die Grundpfandrechte im Allgemeinen üblich sind. Die Nebensicherheiten hängen von der zu besicherenden Forderung oder dem Hauptforderungsbestand ab. Obwohl diese Abhängigkeiten wie eine unbedeutende Bagatelle erscheinen mögen, haben wir zum Beispiel bei den Hypotheken und Grundschulden festgestellt, welche Folgen dies für die konkrete Nutzung von Collaterals haben kann.

Im Gegensatz zu Pfändungssicherheiten stehen treuhänderische Sicherungen.

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