Bundesbeihilfeverordnung

Förderrichtlinie des Bundes

mw-headline" id="Literatur">Literatur[Edit | < Quelltext bearbeiten] Wir weisen auf den Vermerk zur aktuellen Fassung des Gesetzes hin. Seit 2009 ist in der Bundesbeihilfeverordnung die Vergabe von Beihilfen an Bedienstete und frühere Bedienstete des Staates sowie an Rentenempfänger geregelt. Es wird durch eine Verwaltungsordnung des Bundesministeriums des Innern untermauert. Gefördert wird im Krankheitsfall ( 12-36) und bei Pflegebedarf ( 37-40) sowie in den in der Richtlinie besonders bezeichneten Sonderfällen, z.B. bei Früherkennung, Trächtigkeit und Entbindung.

Die Beihilferegeln des Bundes: Henning Heise, Michael Eyer: Das neue Beihilferecht des Staates mit allgemeinen Verwaltungsvorschriften. Richard- Boorberg Verlagshaus, Stuttgart und andere 2009, ISBN 978-3-415-04297-1, Hinweise zu rechtlichen Themen sind zu beachten!

Bundeshilfe: Alles zur Bundesbeihilfe-Verordnung!

Der Beihilfebetrag für Bundesbedienstete ist in der Bundesbeihilfeverordnung festgelegt. Eine einfache Anleitung durch den "Dschungel" der Regelungen findet sich hier. Ebenso kompliziert ist die Bundesbeihilfeverordnung (BBhV). die Staatliche Beihilfeverordnung im Detail: Wofür steht Hilfe und Unterstützung? Für tätige und frühere Bundesbedienstete und deren Hinterbliebene ist die Bundesbeihilfe im Rahmen des Bundesgesetzes reguliert.

In den 16 Bundesländern gibt es eigene Förderregelungen, die teilweise dem Bundesgesetz gebereicht sind, teilweise aber auch erheblich davon abweichen. Dabei handelt es sich um die folgenden. Beihilfen werden gezahlt, weil die Staatsbeamten und ihre Arbeitgeber auf Bundes- oder Landesebene ein spezielles Dienst- und Loyalitätsverhältnis haben. Es handelt sich bei der Hilfe um einen finanziellen Beitrag. Darüber hinaus sind die Bediensteten und ihre Angehörigen zum Abschluss einer so genannten Residualkostenversicherung für Kranken- und Betreuungskosten angehalten.

Ein Beispiel: Frank Lehmann, ein Bundesbeamter, wurde beim Training mitgenommen. Sein Arbeitgeber bezahlt ihm 200 EUR als Aufschlag. Wem wird geholfen und gefördert? Unter anderem erhalten Bedienstete, deren Beschäftigung auf weniger als ein Jahr begrenzt ist, keinen Bundeszuschuss, es sei denn, sie sind in ihrer Gesamtheit seit mehr als einem ununterbrochenen Jahr im Sinn von 40 Abs. 6 des Bundesvergütungsgesetzes im Öffentlichen Sektor tätig.

Sie sind keine Staatsdiener. Für die Bundesrichter im Föderalen Dienst gilt jedoch nach 46 des Richtergesetzes die Regelung für Bundesbedienstete analog. Bei bestimmten Berufsorganisationen, wie z.B. Polizeibeamten der föderalen Polizei im Akutvollzugsdienst, bieten die Bundesregierung und die Bundesländer Sozialfürsorge anstelle von Hilfe an. Für die Verwandten dieser Amtsträger und Militärs besteht ein Taschengeld. Weitere Angaben dazu sind auf der Website "Förderungswürdigkeit" zu entnehmen.

hauptberufliche und universitäre Bedienstete, ebenso wie die von Richtern und Universitätsprofessoren, angehenden Staatsbeamten und Lehrern, die Sozial- und Militärpersonal empfangen, Rentner (Beamte, Richter, Universitätsprofessoren und pensionierte Berufssoldaten), Vollzeitbedienstete, Vollwaisen, Halbwaisen und Witwen (Waisen werden ihren Ehegatten, Partnern und Kindern keine Unterstützung gewährt).

In der so genannten Familienbeihilfe, die je nach Klasse neben dem Erziehungsgeld gezahlt wird, sind die Waisenkinder enthalten. Ab wann sind die Ausgaben erstattungsfähig? Das regelt die Bundesbeihilfeverordnung: In der Regel wird für solche Arzneimittel oder Behandlungen keine Förderung angeboten. In den Anhängen zur Bundesbeihilfeverordnung sind alle ärztlichen und behördlichen Maßnahmen aufgeführt, die ganz oder teilweise von der Hilfe ausgenommen sind.

Ebenfalls von der Liste von A nach B sind Hilfsmittel oder Ersatzprothesen aufgelistet, für die Hilfe erhältlich ist - und für die nicht. Grundsätzlich, expenses that are within the fee limits set by the Gebührenordnung für Ärzte/GOÄ, der Zahnärzte/ GOZ and the Gebührenverzeichnis des Heilpraktikers / in accordance with 6 Para. 3 LBhV) are considered reasonable.

Gleiches trifft auf Anträge zu, für die die Bundesbeihilfeverordnung einen Preisrahmen festlegt. Weitere Angaben dazu sind auf der Website "Förderfähige Ausgaben" zu entnehmen. Wie hoch sind die Ausgaben, die durch die Hilfe zurückerstattet werden? Andere Aufwendungen: Zu den förderfähigen Kosten gehören medizinische Versorgung, Verbände, Krankenhausdienstleistungen und Ausgaben für Heimpflege-, Reise- und Aufenthaltskosten bei Inanspruchnahme externer ambulanter Dienstleistungen.

Verletzungen und eine lange stationäre Behandlung viele Patientinnen und Patientinnen brauchen ärztliche Rehabilitierungsmaßnahmen (Reha) und möglicherweise eine Heilung (der IBhV spricht von einer Nachbehandlung), um ihre gesundheitliche Situation zu verbessern. Im Gegenzug werden sie nach den im Bundesgesetz geber festgelegten Prinzipien gefördert. Pflegebedürftigen wird für die Pflegedienste geholfen. Es wird zwischen ambulanter Versorgung, teilstationärer und Vollversorgung unterschieden.

Weitere Infos findest du auf der Pflegeseite. Beihilfen werden auch für Vorsorgeuntersuchungen und -maßnahmen, für die Bereiche Trächtigkeit und Entbindung, Kunstbesamung, Sterilisation, Empfängnisregulierung und Abtreibung gezahlt. Darüber hinaus beinhaltet die LBhV Regeln über den Tod des Begünstigten, Erste Hilfe, Entwesung und Organspende. Dieses Regelwerk ist in der Richtlinie enthalten. Detaillierte Angaben dazu findest du auf den Seiten: "Was wird gezahlt?

"Wie viel bezahlt das Taschengeld? Die Beihilfen werden als Prozentsatz (Bewertungssatz) der zuschussfähigen Ausgaben der Begünstigten und ihrer zuschussfähigen Verwandten gezahlt. Sie werden von ihren Auslagen erstattet: Der Betrag kann beschränkt werden, und der Begünstigte ist dazu angehalten, seinen eigenen Teil der Beihilfen zu übernehmen. Weitere Einzelheiten sind auf der Website "Beihilfebewertung" zu entnehmen.

Wie wird die Hilfe geleistet? Kosten für Dienstleistungen innerhalb der EU werden prinzipiell als Kosten in Deutschland mitgerechnet. Ausgaben außerhalb der EU hingegen sind nur bis zur Hoehe der inländischen Abwicklungskosten zuschussfähig. Weitere Infos finden Sie auf den Internetseiten "Auslandshilfe". Inwiefern werden Beihilfen gewährt?

Zur Erlangung der Zustimmung des Arbeitgebers muss er einen beantragen. Er hat alle seine Ausgaben unter Nennung der medizinischen Diagnostik, der Dienstleistungen und der Nummern der Tarife nachzuweisen. Dabei ist es besonders darauf zu achten, dass Termine eingehalten werden: Ob Arztrechnungen, Krankenhausbehandlungen oder der Kauf von Medikamenten: Sie werden nur dann zurückerstattet, wenn sie innerhalb eines Jahrs nach dem Datum, an dem sie entstanden sind, beansprucht werden.

Weitere Infos finden Sie auf der Website "Förderantrag". Es könnte man meinen, dass in den vielen Abschnitten und den ausführlichen Anhängen des Bundeshelfers alle Facetten der Bundeshilfe klargestellt sind. Aber das würde den Ü-Wagen "überfordern". Aus diesem Grund gibt es auch die Verwaltungsverordnung zur Bundesbeihilfeverordnung (BBhVwV). Sie wurde vom Bundesministerium des Innern am 16. Mai 2013 herausgegeben und bietet weitere Erläuterungen und Auslegungshilfen zu besonders heiklen Abschnitten des BHV.

Sie können hier den Wortlaut der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) als PDF-Datei auslesen.

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